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Materialien zu China & NGOs

China's implementation of the Overseas NGO Management law This article originally appeared in Southern Weekly (南方周末) on the 9th of February 2017. It was written by Tsinghua University professor Jia Xijin. Below is CDB’s translation of the unabridged version authorized by the author. Mehr
Ein guter Übersichtsartikel zur Lage der Menschenrechte in China, u.a. mit Eva Pils (King's College London) und Nicola MacBean (The Rights Practice, ehemals NGO-Twinner bei der Stiftung Asienhaus): Mehr
Ab dem 1.1.2017 müssen alle nicht-chinesischen Organisationen, die in China tätig sind, für ihre Aktivitäten im Land entweder eine Erlaubnis für temporäre Aktivitäten oder eine Vollregistrierung vornehmen. Dafür ist es notwendig, einen Antrag bei einer zuvor vom Ministerium für Staatssicherheit festgelegten Liste von "Supervisory Units" zu stellen. Diese  Liste wurde nun Mitte Dezember endlich veröffentlicht (unten eine nicht autorisierte Fassung von China Law Translate). Anders als erwartet sind die "Organisationen" allesamt Ministerien. Es gibt keine Ansprechpartner, direkte Telefonnummern oder personalisierte Emails. Es wird den ausländischen Organisationen so schwer wie möglich gemacht, sich zu registrieren. Darüber hinaus haben die... Mehr
Am 28.11.2016 hat das Ministerium für öffentliche Sicherheit (MPS) die Vorschriften des neuen Gesetzes zum Management der Tätigkeiten von ausländischen NGOs in China online veröffentlicht. Das Gesetz tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. Auf chinesisch ist es unter folgender Adresse abrufbar. MERICS hat dazu eine deutsche Zusammenfassung geschrieben. Mehr
Seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping stehen Nichtregierungsorganisationen (NGO) in China unter verstärktem Druck: Ihre Arbeit wird genauer kontrolliert, Kooperationen erschwert und politische Freiräume beschnitten. Am 1. Januar 2017 tritt ein neues Gesetz zur Regulierung ausländischer NGOs in Kraft, welches die Situation weiter verschärfen könnte. Wie verträgt sich das Gesetz mit der Rolle Chinas als wichtigem internationalem Akteur? Und welche Folgen hat es für seine Zivilgesellschaft? Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "China im Gespräch" der Robert Bosch Stiftung diskutierten darüber David Bandurski (Herausgeber China Media Project), Shawn Shieh (China Labour Bulletin) und Dr. habil. Nora Sausmikat (Stiftung Asienhaus).  ... Mehr
Am 3. Mai 2016 organisierte die Stiftung Asienhaus und das China-Programm zusammen mit der Universität Frankfurt/ Institut für Protest- und Bewegungsforschung und Urgewald e.V. eine Podiumsdiskussion zum Thema "Challenging ADB's Immunity".  Anlass war die Jahrestagung der ADB in Frankfurt. TeilnehmerInnen waren Rayyan Hassan (NGO Forum on ADB), Titi Soentoro (Aksi Indonesia) und Chris Lang (REDD Monitor, Asienhaus Köln). Die Diskussion wurde aufgenommen und ist hier nachzuhören. Mehr
Shuge Wei
Shuge Wei hat einen wunderbaren, sehr profunden Text zur Geschichte und gegenwärtigen Situation der Anti-Atomkraftbewegung in Taiwan in der neuen Ausgabe des Asia-Pacific Journal veröffentlicht. Sie konzentriert sich dabei auf den Gongliao Bezirk, 40 Kilomater von Taipeh entfernt. Dieses 21-seitige Forschungspapier ist gleichzeitig eine Bestandsaufnahme der zur Zeit wieder regierenden Partei DPP. Diese hatte nämlich kurz nach ihrer Wahl im Jahr 2000 versprochen, das geplante Atomkraftwerk in Gongliao nicht zu bauen. Kaum an der Macht schien dieses Versprechen Makulatur und ein zähes Ringen zwischen Aktivisten und politischen Verantwortlichen begann.   Mehr
Nora Sausmikat
Dies ist der zweite Blickwechsel zu Taiwan, der im Rahmen des Projekts "China matters" (eu-china.net) erscheint. Wir wollen hier zu den drei Teilbewegungen Arbeiter-, Frauen- und Agrarbewegung informieren.  Mehr
Nora Sausmikat
Mitte Juni 2015 wurde eine Serie von Interviews mit Vertretern von sozialen Bewegungen in Taiwan geführt, die in den Bereichen Umweltschutz, Menschenrechte, ArbeiterInnenbewegung, Feminismus, und Agrarbewegung aktiv sind. Mehr
Nun ist es da, irgendwie auch eine Erleichterung. Seit einem Jahr bangen weltweit NGOs, Stiftungen, IHKs, Forschungseinrichtungen, Orchester etc.  wie wohl das angekündigte "Foreign NGO Management Law" ausfallen wird. Trotz Intervention hoher Regierungsvertreter aus Europa hat China das Gesetz nun beschlossen und es weicht nur unwesentlich von den Vorgängerversionen der ersten und zweiten Lesung ab. Wir veröffentlichen hier den bilingualen Text von China Law Translate, die offizielle Übersetzung der Regierung steht noch aus. Mehr