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Blickwechsel: Investitionsschutzabkommen mit China. Handelsabkommen als Instrument der Geopolitik; Köln (2016)

Klaus Fritsche

Auch das seit über einem Jahr verhandelte EU-China-Investitionsabkommen wird hinter verschlossenen Türen verhandelt. Über den von der EU vorgelegten Vertragsentwurf soll bis Ende 2016 Einigkeit erzielt werden. Aber es geht nicht nur um ökonomische, sondern auch um geostrategische Fragen.

Die TTIP-Verhandlungen mit den USA sind in aller Munde und treiben hunderttausende auf die Straßen. Wenig Beachtung finden jedoch die zurzeit mit China stattfindenden Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen. Wie bei den TTIP-Verhandlungen ist auch dieser Verhandlungsprozess intransparent. Deutlich ist aber, dass es bei den Verhandlungen nicht nur um ökonomische Fragen geht. Geopolitische Implikationen sind unübersehbar, denn auch das Transpacific Partnership Agreement (TPP) steht vor der Tür.

Schlagworte: Europa, China, Weltwirtschaft