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"Belt and Road Initative" (BRI) - Projekt der Stiftung Asienhaus

Das Dröhnen eines …..meterlangen Güterzugs hallt von den Wänden der Berge mit all ihren Gämsen, Edelweißen, …..zurück - ich denke an die Seidenstraße….

 

„China rief, und fast alle sind gekommen“, hieß es in ‚Der Spiegel' (15.5.2017). Mitte Mai 2017 versammelten sich Staats- und Regierungsvertreter*innen aus Afrika, Asien, Südamerika und Europa zum ersten Belt and Road Forum on International Cooperation (BRIF) in Beijing. Obwohl das Kind erst vier Jahre alt ist, hat es schon mehrere Namen: 一带一路 (Yídài Yílù), One Belt, One Road (OBOR), Silk Road Economic Belt, und Belt and Road Initiative (BRI) – doch meist spricht man von der „Neuen Seidenstraßen-Initiative“. 

Fast beiläufig und als eine seiner ersten Regierungsäußerungen wurde im September 2013 die “Vision” einer „One Belt, One Road“ (OBOR) Initiative  von dem damals frisch vereidigten Staatschef Xi Jingping erwähnt. Erste konkrete Pläne folgten dann erst im März 2015. Mittlerweile ist die nun offiziell als „Belt and Road Initiative“ (BRI) bezeichnete neue chinesische Außenpolitik und Investitionsinitiative international etabliert. 

Mit der Initiative möchte China Asien, Afrika und Europa auf dem Land- ('Belt') und Seeweg ('Road) enger verbinden. Ein Netzwerk von Infrastrukturprojekten und neuen Wirtschaftszonen soll Marktzugänge und Investitionsmöglichkeiten in Südostasien, Südasien und Zentralasien erschließen und den Handel und die Kooperation mit der EU voranbringen. Der Seeweg spielt dabei eine zentrale Rolle und verknüpft China über den Indischen Ozean mit Afrika. Transregionale Transportnetze (Eisenbahn, Hochgeschwindigkeitslinien, Straßennetze) sollen geschaffen, Häfen und Flughäfen ausgebaut beziehungsweise modernisiert werden. Zusätzlich sind zahlreiche Öl- und Gaspipelines sowie Telekommunikationsnetzwerke geplant. Wirtschaftsabkommen mit Kasachstan in Höhe von 20,5 Milliarden Euro, die Finanzierung der Nord-Südstraßenverbindung in Pakistan für ca. 300 Millionen Euro oder auch die Beteiligung an der Eisenbahnverbindung zwischen Ungarn und Serbien sind Beispiele des neuen transregionalen Netzwerkes.

Für die Umsetzung wurden mittlerweile Finanzierungsinstrumente wie die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) und der Silk Road Fund geschaffen, bestehende multilaterale Geber wie die Asian Development Bank (ADB) kündigen ihre Beteiligung an. Sowohl an der AIIB als auch an der ADB ist Deutschland als ein wichtiger Anteilseigner beteiligt.

Im globalen Ringen um Freihandelszonen und im Rahmen der Emanzipation der Schwellenländer knüpft diese Konzeption an bestehende regionale Allianzen wie die BRICS oder die Shanghai Cooperation Organization an. Sie dient sie dazu, Dynamiken einer Neuordnung der Welt zu entfachen, die Russland, die Türkei und Europa, den Mittleren Osten und Afrika enger an Asien, vor allem China binden.

Dabei sind Europa und besonders Deutschland solchen Initiativen gegenüber nicht abgeneigt, im Gegenteil. In den 1990er Jahren hatte die EU bereits ein Projekt initiiert, welches sich auf die historische Seidenstraße bezog. TRACECA wurde 1993 durch die EU, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan gegründet. TRACECA steht für „Transport Corridor Europe-Caucasus-Asia“ und wird noch heute als „Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet. 2011 taufte Hillary Clinton ein Hilfsprogramm der Vereinigten Staaten für Afghanistan auf den Namen “New Silk Road Initiative”, welches später auf Zentral- und Südasien ausgedehnt wurde. Und in Anknüpfung an die 2015 entwickelte ‚EU-China Connectivity Platform’ entwickeln sich hier möglicherweise auch Alternativen für Europas ökonomische Ausrichtung.

Das China-Programm der Stiftung Asienhaus möchte verstärkt über die sozialen, politischen, ökonomischen und ökologischen Auswirkungen der neuen vor allem auf Infrastruktur fokussierten Investitionsoffensive informieren. Die neu geschaffenen Wirtschafts- und Energiekorridore sowie die sich ändernde Finanzarchitektur werden globalen Einfluss haben. Gemeinsam mit Partnern in China und anderen Ländern möchten wir diese Prozesse kritisch begleiten.

Es ist uns ein Anliegen, den lokalen Gemeinschaften in den Zielregionen der Investitionen eine Stimme zu geben und die Etablierung von sozialen und Umweltstandards zu unterstützen. Die Region Asien und vor allem China nimmt eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der internationalen Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsziele sowie des Weltklimavertrags ein. Chinas Entwicklungsmodell erzeugt nicht nur eine rasante wirtschaftliche Entwicklung und enorme Wachstumsraten, sondern auch Konflikte und negative Auswirkungen. Dabei haben wir in Deutschland eine ganz besondere Verpflichtung, da deutsche Steuergelder die Investitionen mit finanzieren.