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China's "Belt and Road Initiative" (BRI)

Mit der Belt and Road Initiative" möchte China seit 2015 Asien, Afrika und Europa auf dem Land- ('Belt') und Seeweg ('Road) enger verbinden. Ein Netzwerk von Infrastrukturprojekten und neuen Wirtschaftszonen soll Marktzugänge und Investitionsmöglichkeiten in Südostasien, Südasien und Zentralasien erschließen und den Handel und die Kooperation mit der EU voranbringen. Der Seeweg spielt dabei eine zentrale Rolle und verknüpft China über den Indischen Ozean mit Afrika. Transregionale Transportnetze (Eisenbahn, Hochgeschwindigkeitslinien, Straßennetze) sollen geschaffen, Häfen und Flughäfen ausgebaut beziehungsweise modernisiert werden. Zusätzlich sind zahlreiche Öl- und Gaspipelines sowie Telekommunikationsnetzwerke geplant. 

Im September 2013 wurde die “Vision” einer „One Belt, One Road“ (OBOR) Initiative erstmals erwähnt. Erste konkrete Pläne folgten dann erst im März 2015. Mittlerweile ist die nun offiziell als „Belt and Road Initiative“ (BRI) bezeichnete neue chinesische Außenpolitik- und Investitionsinitiative international etabliert. 

Das China-Programm der Stiftung Asienhaus möchte verstärkt über die sozialen, politischen, ökonomischen und ökologischen Auswirkungen der neuen vor allem auf Infrastruktur fokussierten Investitionsoffensive informieren.  Gemeinsam mit Partnern in China und anderen Ländern möchten wir diese Prozesse kritisch begleiten.

Mehr über die Belt and Road Initiative (BRI)

Materialien zur Seidenstraßen-Initiative (Belt and Road Initiative / New Silk Road)

Am 3. Mai 2016 organisierte die Stiftung Asienhaus und das China-Programm zusammen mit der Universität Frankfurt/ Institut für Protest- und Bewegungsforschung und Urgewald e.V. eine Podiumsdiskussion zum Thema "Challenging ADB's Immunity".  Anlass war die Jahrestagung der ADB in Frankfurt. TeilnehmerInnen waren Rayyan Hassan (NGO Forum on ADB), Titi Soentoro (Aksi Indonesia) und Chris Lang (REDD Monitor, Asienhaus Köln). Die Diskussion wurde aufgenommen und ist hier nachzuhören. Mehr
China-Programm der Stiftung Asienhaus, 4. Asientag, 16.4.2016 in Köln Mehr
Korinna Horta (Urgewald e.V.), Wawa Wang (CEE Bankwatch) und Nora Sausmikat (Stiftung Asienhaus)
Im Januar 2016 nahm die neue von China dominierte Investitionsbank Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) ihre Tätigkeit auf. Korinna Horta (Urgewald e.V.), Wawa Wang (CEE Bankwatch) und Nora Sausmikat (Stiftung Asienhaus) diskutieren Entstehungsgeschichte, geostrategische Bedeutung, die deutsche Rolle und Umwelt- und Sozialstandards. Mehr
Als erstes Nicht-EU-Land trägt China zum Juncker-Plan bei. Zudem fand im Januar 2016 das erste Treffen der Working-Group der China-EU Konnektivitätsplattform statt. Im Artikel werden mehrer Anknüpfungspunkte, Finanzierungsinstrumente und Mechanismen dargestellt, in denen sino-europäische Kooperation im Bereich Konnektivität möglich ist. Mehr
Im Februar 2016 fand im Auswärtingen Amt in Berlin eine Konferenz zur Seidenstraßen-Initiative (OBOR) statt. Anwesen waren u.a. Staatssekretär Markus Ederer, OBOR-Experte Wang Yiwei (Renmin Universität Peking), Patricia Schetelig (Bundesverband der Deutschen Industrie / Asien-Pazifik-Ausschuss) sowie Alain Baron als Vertreter der EU bzw. Europäischen Kommission. Baron ist für die EU-China Konnektivitäts-Plattform zuständig. Mehr
In seiner Eröffnungsrede annlässlich einer Konferenz zur Seidenstraßen-Initiative (OBOR) im Auswärtingen Amt in Berlinverwies Staatssekretär Markus Ederer u.a. auf zwei durch China initiierte Finanzierungsinstrumente im Rahmen der Neuen Seidenstraße: den Silk Road Fonds sowie die Asiatische Infrastruktur- und Investitions-Bank (AIIB). Ederer betonte, Konnektivität sei ein wichtiges Thema des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 und wies darauf hin, dass China zur OSZE Konnektivitätskonferenz in Deutschland eingeladen wurde. Mehr
Für alle, die sich für die Weiterentwicklung der im Oktober 2014 gegründeten Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) interessieren, gibt es jetzt eine neue zivilgesellschaftliche Informationsplattform: http://www.safeguardcomments.org. Die niederländische NGO BothEnds, die deutsche NGO Urgewald und das Public Interest Law Center (Chad) haben diese unabhängige Plattform gegründet, um NGOs, die lokalen Bevölkerungen, Medien und politische Entscheidungsträgern mit Informationen zu entwicklungs- und Investitionsbanken versorgen. Neben Informationen zum ADB NGO Forum gibt es jetzt auch eine extra Seite zur AIIB: http://www.safeguardcomments.org/aiib--ngo-comments.html Die Materialien werden in unterschiedlichen Sprachen bereitgestellt.  ... Mehr
Die Bundesregierung hat beschlossen, sich an der neuen durch China initiierten Investitionsbank AIIB zu beteiligen. Drei nicht-regionale Länder gehören mit zu den Gründungsmitgliedern: Frankreich, Italien und Deutschland. 21 Länder haben im Oktober 2014 das Gründungsabkommen unterzeichnet. Bis April 2015 hatten sich 57 Länder beworben, Gründungsmitglieder der Bank zu werden. Am 29. Juni 2015 wurden die Stimmanteile der 57 Mitgliedsstaaten festgelegt: so erhielte z.B. China 20 Prozent und Indien, 7, 5 Prozent. Der Aktienanteil beläuft sich für China auf 30,34 Prozent, Indien 8,52 Prozent und Russland 7,5 Prozent. Der deutsche Gesetzentwurf sieht vor, dass sich Deutschland mit 4,4 Prozent Kapitalanteil beteiligt, das entspricht 4,4 Milliarden... Mehr
von Adrian H. Hearn, Margaret Myers, The Dialogue, Juli 2015 Mehr
James Mayers (IEED)
This policy briefing introduces the China-Africa Forest Governance Learning Program, which has been realized by the IEED. Besides facts about the timber export from African countries to China, it tries to assess the shortcomings and successes in these partnerships. Well worth reading! Mehr