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Neue Korruptionsvorwürfe gegenüber chinesischen „Tigern“ (2018)

Im Rahmen der von Xi Jinping im Jahre 2012 gestarteten Antikorruptionskampagne hatte es schon einige „Tiger“ erwischt – also einflußreiche, leitende Kader der Partei. In den letzten Monaten kam es erneut zu Anklagen gegen zwei führende Politiker: Sun Zhengcai, den früheren Parteisekretär der Stadt Chongqing; sowie Lu Wei, den früheren Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der KP.

©Partidul Social Democrat from Romania on Flickr

Sun Zhengcai wird die Annahme von Bestechungsgeldern vorgeworfen. Schon im Juli 2017 gab die Zentralkommission für die Inspektion von Disziplin bekannt, dass über ihn ermittelt wird. Im September folgte seine Entlassung aus dem Zentralkommitee der Partei und einen Monat darauf der Ausschluss aus der KP insgesamt. Am 12. April gestand er schließlich vor Gericht, 170 Mio. Yuan illegal angenommen zu haben.

Auch Lu Wei, welcher für seinen harten Kurs im Bereich der Internetzensur berüchtigt war, wurde aufgrund der Annahme von Bestechungsgeldern und weiteren Vergehen von seinem Amt sowie aus der Partei ausgeschlossen. Der Pekinger Kommentator Zhang Lifan  war über die harschen offiziellen Formulierungen verwundert („willkürlich und tyrannisch“) und mutmaßt in einem Bericht der SCMP Gründe abseits der offiziell genannten. Die juristischen Verfahren sind im Kontext der großangelegten Antikorruptionskampagne seit dem Jahr 2012 zu sehen. Xi Jinping versprach dabei, auch den „Tigern“ habhaft zu werden.

Schlagworte: China, Belt and Road Initiative (BRI)