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Hintergrundinformationen: Secret „Document No. 9“: New Chinese Leadership’s Attack on Western Influence (2014)

Theo Westphal

Das im letzten Jahr erschienene, parteiinterne "Document No. 9" formuliert die neuen Richtlinien für Medien und Propaganda im Umgang mit Grundelementen westlicher Demokratien.

Eine der ersten Maßnahmen der neuen Regierung unter Xi Jinping war, Medien und Propaganda sowie zivilgesellschaftliche Organisationen auf die Einhaltung einer Parteiideologie einzuschwören. In dem im letzten Jahr aufgetauchten, parteiinternen „Document No. 9“ formuliert die Parteiführung in ungewohnt aggressiver Weise die Ablehnung einiger Grundelemente westlicher Demokratien. Das Dokument verschwand recht schnell wieder aus der öffentlichen Debatte, doch für NGOs in China bedeutet es mehr Druck als zuvor.

Schlagworte: Zivilgesellschaft, Regierung, China