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Blickwechsel: Menschenrechte in China: Was hat sich seit der Verfassungsänderung im Jahr 2004 getan? (2015)

Annika Tomzak

Die chinesische Regierung hat in 2004 den Schutz der Menschenrechte offiziell in ihre Verfassung aufgenommen. Haben erlassene Reformen und Verordnungen tatsächlich zu einer Verbesserung der Lebensumstände der chinesischen Bevölkerung geführt?

Nachdem die Menschenrechte in Chinas Verfassung aufgenommen wurden, machte die chinesische Regierung viele Versprechungen, die allgemeine Situation und die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbessern. Und tatsächlich wurden viele Maßnahmen erfolgreich umgesetzt. Laut UN Watch (2013) hat die Regierung, unter anderem, ein nationales Konzept entwickelt, welches grundlegende medizinische Dienstleistungen und andere Gesundheitseinrichtungen bereitstellt; ein Verfahren umgesetzt, welches die Lohnauszahlung an Arbeitsmigranten aus dem ländlichen Raum garantiert und den Mindestlohn erhöht; sauberes Trinkwasser für einen großen Teil der ländlichen Bevölkerung (circa 122 Millionen Menschen) gesichert; die Gesetzgebung bezüglich der Todesstrafe abgeändert (die Verhängung der Todesstrafe ist in 13 Fällen von wirtschaftlichen und nicht-gewalttätigen Verbrechen nicht mehr möglich); und Rehabilitationseinrichtungen für Behinderte verbessert.